GRÜNE begrüßen Flüchtlingsunterkünfte für Minderjährige ohne Begleitung
Die GRÜNE Fraktion freut sich über die Zustimmung des Jugend- und Sozialausschusses auf Initiative des grünen Sozialdezernenten Kraft, an der Schönen Aussicht eine Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge einzurichten. „Es ist wichtig alle Gebäude, die zur Zeit zur Verfügung stehen, auf ihre Nutzungsmöglichkeit zur Unterbringung von Flüchtlingen zu prüfen“, erklärt Laura Burkart für die GRÜNE Fraktion.
Das dabei eine Möglichkeit gefunden wurde eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu schaffen findet Burkart gut. „Es ist darauf hinzuweisen, dass diese Jugendliche zu Recht alle Ansprüche nach dem achten Sozialgesetzbuch haben. Also keinesfalls in regulären Flüchtlingsunterkünften unterkommen können und ihnen mit der geplanten Unterkunft ein Schonraum gegeben wird, der nach oft harten Schicksalsschlägen auch notwendig ist“ so Burkart.
Die junge Stadtverordnete erhofft sich von der Stadt Bad Homburg auch im weiterem Verlauf des Jahres und den vorrausichtlich weiter steigenden Flüchtlingszahlen, solche praktischen problemlösende Ansätze für die Unterbringung der Flüchtlinge. „Wir wollen die Flüchtlinge in unsere Stadt willkommen heißen“ so Burkart abschließend.
Gustavsgarten - GRÜNE begrüßen Denkmalschutz für den gesamten Gartenbereich
Hocherfreut sind die Bad Homburger GRÜNEN über die Entscheidung der unteren Denkmalbehörde, den gesamten Gustavsgarten sowie die historische Remise unter Denkmalschutz zu stellen.
Die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtparlament, Daniela Kraft, sieht die GRÜNEN in ihrer konsequent ablehnenden Haltung gegenüber immer wieder aufkommenden Bebauungswünschen in der Vergangenheit bestätigt. „Für DIE GRÜNEN war immer klar, dass das gesamte Areal eine Einheit bildet und aus historischer und ökologischer Sicht erhaltenswert ist“ erklärt die grüne Fraktionsvorsitzende. „Wir sind froh,“ so Kraft weiter, „dass die Initiative des Denkmalbeirates nun zum Erfolg geführt hat und damit alle Diskussionen über mögliche Bebauung endgültig vom Tisch sind“
Ortsbeiräte: Sinneswandel in der Politik!
In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung wurde mit großer Mehrheit der inter-fraktionelle Antrag von CDU, GRÜNEN, SPD und NHU zur Schaffung neuer Ortsbezirke und Ortsbeiräten verabschiedet. „Wir freuen uns, dass es in der Stadtverordnetenversammlung zu einem Sinneswandel gekommen ist“, freut sich Alexander Unrath, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN. Bereits 2008 haben die GRÜNEN einen ähnlichen Antrag eingebracht, dieser wurde von der damaligen schwarz-gelben Mehrheit abgelehnt.
Für Unrath sind die Ortsbeiräte ein wichtiger Schritt, um die Demokratie zu stärken. Die Menschen hätten einen Anlaufpunkt vor Ort. Sie können ihre Anliegen einfacher platzieren, schließlich „sind die Ortsbeiräte die Ohren und die Stimme der einzelnen Stadtbezirke und können die Belange der Menschen vor Ort besser aufnehmen und artikulieren“ erklärt der junge Fraktionsvize.
Mehr»Stellungnahme zum Wahlkampf der CDU und SPD im Oberbürgermeisterwahlkampf in Bad Homburg
Einige Aussagen, die die Kandidaten von CDU und SPD im Wahlkampf immer wieder behauptet haben, sind unwahr und unaufrichtig. Als Mitglied der Grünen sowohl im Stadt- als auch im Kreisparlament möchte ich im Namen meiner Partei einige Fakten aus dem Politikbetrieb Bad Homburg klarstellen. Es geht um den von CDU und SPD geäußerten Vorwurf der Vetternwirtschaft und der mangelnden finanziellen Solidität an den Oberbürgermeister.
Vetternwirtschaft ist Praxis der CDU/SPD bei Stellenneubesetzungen im Hochtaunuskreis. In den letzten Jahren wurden die meisten Geschäftsführerstellen systematisch mit Parteifreunden besetzt. Beispiele hierfür sind:
1. Hochtaunusklinik - Dr. Julia Hefty (CDU) – Mitglied der CDU Fraktion im Kreistag des Maintaunuskreises
2. Oberurseler Werkstätten – Andreas Knoche (CDU) – davor Geschäftsführer der CDU Fraktion im Hochtaunuskreis
3. Rhein Main Deponien GmbH – Markus Töpfer (CDU) – ehemaliger Bürgermeister von Schmitten
4. Taunusdienste - gemeinnützige Arbeitsförderungsgesellschaft mbH– Klaus-Dieter Stork (SPD) – ehemaliger Kulturmanager von Hanau
In der Stadt Bad Homburg wurden seit 2011 alle offenen Stellen...
Mehr»GRÜNE Bad Homburg begrüßen Kabinettsbeschluss der Schwarz-Grünen Landesregierung zur Mietpreisbremse - Mit Vickersareal neuen kostengünstigen Wohnraum schaffen
Die GRÜNE-Fraktion Bad Homburg begrüßt den Beschluss des Kabinetts der Schwarz-Grünen Landesregierung, die sogenannte Mietpreisbremse einzuführen. Unter der GRÜNEN Bauministerin Priska Hinz wurden 30 Kommunen in Hessen ernannt in denen die Mietpreisb...
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