Tempo 30 auf innerstädtischen Straßen
Die Urseler Straße ist aktuell mit Tempo 50 ausgewiesen. Zwischen Hindenburgring/ Hessenring und Frölingstraße/ Berliner Straße ist sie aber ein wichtiger Schulweg für Grundschüler*innen der Hölderlinschule und für Schüler*innen der Humboldtschule. V...
Mehr»Wir GRÜNEN fordern, den Gustavsgarten für Radfahrer*innen zu öffnen
Den Gustavsgarten quert ein breiter geteerter Weg. Auf ihm haben alle Platz: Fußgänger*innen und Bobby Car-Fahrer*innen genauso wie Hunde. Auch für Radfahrende wäre genug Raum vorhanden – dennoch ist Radfahren dort bis jetzt nicht erlaubt. „Dieser We...
Mehr»E-Bike-Ladestationen zur Förderung der Gastronomie und des Tourismus
Immer mehr Menschen sind gern mit E-Bikes unterwegs. Wenn jedoch unterwegs die Akkuladung nachlässt, findet man in Bad Homburg per Online-Suche keine öffentlich zugänglichen Ladestationen für Fahrräder. „Mit unserem Antrag in der nächsten Stadtverord...
Mehr»Kontaktschleifen für Fahrräder
Wenn Ihr durch Bad Homburg radelt, ist es Euch sicherlich schon öfter passiert: Ihr steht auf dem Asphalt vor der Ampel und die wird einfach nicht grün. Ihr schiebt Eure Räder hin und her über die Kontaktschleife - und es tut sich immer noch nichts. ...
Mehr»GRÜNE fordern Aufklärung im Fall Foellerweg
Mit großer Mehrheit hat die Stadtverordnetenversammlung einen B-Plan mit Veränderungssperre beschlossen. Damit sollte das Politikum rund um den Foellerweg beendet werden, doch das ist nicht der Fall. Wie jetzt bekannt wurde, wurde ein Ablehnungsbescheid per Post versand, jedoch ist diese trotz Trackingnummer, verschwunden. „Wie konnte das nur passieren?“, fragt sich der GRÜNEN OB-Kandidat Alexander Unrath und führt fort, „jeder wusste, dass das Thema hoch sensibel ist. Bei solch einer Postsendung muss man rechtzeitig überprüfen, ob diese fristgerecht entgegengenommen worden ist. Nur dann hätte man genügend Zeit gehabt um reagieren zu können. Offensichtlich wurde das nicht getan, jetzt haben wir den Salat“.
Die GRÜNEN sehen hier Alexander Hetjes in der Pflicht zu handeln: „Wir fordern absolute Aufklärung im „Postfehler-Fall“ und eine Erklärung in den städtischen Gremien. Die Stadtverordnetenversammlung hat mit großer Mehrheit für einen B-Plan mit Veränderungssperre gestimmt. Das ist der Wille des Parlaments und der Oberbürgermeister ist daran gebunden, diesen Willen umzusetzen. Neben der Aufklärung muss er jetzt alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, damit der Ablehnungsbescheid rechtsgültig wird“, so Unrath.
Die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Daniela Kraft bläst ins gleiche Horn. „Den Bauherren war der Beschluss des Parlaments bekannt, schließlich waren sie in der betreffenden Sitzung anwesend. Deshalb können sie nicht mit einer fiktiven Genehmigung argumentieren, denn es war ihnen bekannt, dass die Mehrheit des Stadtparlaments den Charakter des Wohngebietes erhalten und vor weiterer überdimensionierter Bebauung schützen will.“