GRÜNE: „Tempo 30 in der Innenstadt? Geht Doch!“
Tempo 30 war das Streitthema der letzten Stadtverordnetenversammlung. Der Vorstoß der GRÜNEN in Bad Homburg innerorts Tempo 30 einzuführen ist an der Mehrheit des Parlaments gescheitert. Doch nun gibt es eine Wendung. Der Ortsbeirat Innenstadt hat beschlossen prüfen zu lassen, ob Tempo 30 auf der Kaiser-Friedrich-Promenade vom Schwedenpfad bis zur Haingasse verlängert werden kann. Im nächsten Verkehrsausschuss soll zudem darüber diskutiert werden, ob das Gleiche für den unteren Teil der Promenade bis zur Friesenstraße zutreffen kann. „Tempo 30 in der Innenstadt? Geht doch!“, freut sich die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Daniela Kraft, und führt fort, „letzte Woche wurde unser Antrag, selbst als modifizierter Prüfantrag, noch abgelehnt. Bei den GRÜNEN ist man über diesen plötzlichen Sinneswandel erstaunt - vielleicht haben CDU und SPD nicht den Mut in der Öffentlichkeit für Tempo 30 einzustehen oder vielleicht wollten sie uns GRÜNEN nicht den Erfolg gönnen. Letztendlich ist das auch egal, denn es kommt auf die Sache an. Dann machen wir es halt schrittweise. An uns wird die Ausweitung von Tempo 30 nicht scheitern“.
Kraft wird dabei von ihrem Fraktionsvize Alexander Unrath unterstützt. „Mit Tempo 30 erhöhen wir für Fahrradfahrer, Fußgänger und Kinder die Sicherheit. Die giftigen Autoabgase werden reduziert, der Krach der Blechlawinen klingt ab und der unnötige Durchgangsverkehr wird auf die Umgehungsstraßen verlagert. Das sind alles gute Argumente. Wir werden weiter dafür kämpfen und notfalls weitere Veränderungen durch kleine Schritte schnell herbeiführen“, so Unrath.
GRÜNE machen sich weiter für Kino am Bahnhof stark
„Wir verstehen uns gut mit der BLB und wir haben bei vielen Themen Gemeinsamkeiten. Aber beim Thema Kino fragen wir uns, ob die BLB wirklich ein nachhaltig funktionierendes Kino für Bad Homburg haben will oder aus politischem Kalkül schon jetzt die geplante Vorlage auseinander nehmen will, obwohl uns noch gar nichts vorliegt worüber wir diskutieren können“, erwidert der GRÜNE Fraktionsvize Alexander Unrath auf die Pressemeldung der BLB und führt fort, „für uns ist das Thema Kino zu wichtig, um es als Politikum zu instrumentalisieren“.
„Als stärkste Oppositionskraft haben wir eine besondere Verantwortung für Bad Homburg. Wir kontrollieren die Regierung aus CDU und SPD, aber dies machen wir stets auf Grundlage von Fakten. Diese liegen uns in Form einer Vorlage noch nicht vor. Wir unterstützen die BLB bei der Forderung, dass uns die Vorlage frühzeitig gegeben werden soll. Wir benötigen ausreichend Zeit im Parlament, um über das wichtige Projekt für unsere Stadt beraten zu können. Dies hat in der Vergangenheit nicht immer geklappt“, so Unrath.
Zur Standortfrage beziehen die GRÜNEN klar Position:„Wir sehen den Standort am Bahnhof für ein Kino als bestens geeignet an“ betont Unrath und führt dazu aus „Alle Busse in Bad Homburg fahren zum Bahnhof. Damit ist dieser Standort für alle Bad Homburger*innen, aber auch für die zu erwartenden Besucher*innen aus dem Umland gut erreichbar. Mit einem Kino am Kurhaus würden wir mehr Autoverkehr in die Innenstadt ziehen. Wir kämpfen schon jetzt um saubere Luft und den Erhalt des Kurstatus. Daher ist aus Sicht der GRÜNEN ein solcher Vorschlag völlig kontraproduktiv. Mit dem Standort am Bahnhof kann man den Autoverkehr von der Innenstadt fern halten, da die Kinobesucher aus Oberursel, Friedrichsdorf und aus Usingen ins Kino direkt mit der Bahn fahren können- ohne zusätzliche Fußmärsche oder lästiges Umsteigen.
Unverständnis herrscht bei den GRÜNEN auch an der Kritik der BLB an der Größe des Kinos. „Diese ist nötig, damit ein Investor das Kino wirtschaftlich betreiben kann. Nur durch ein vielfältiges Angebot kann ein Kinobetreiber die benötigen Zuschauerzahlen erreichen. Das klappt nicht mit zwei oder drei kleinen Sälen. Wenn man mit Kinobetreibern spricht, erklären sie schnell, dass man sechs bis sieben Vorführräume benötigt, um wirtschaftlich arbeiten zu können. Deshalb braucht man für einen Kinokomplex eine entsprechende Fläche“, erklärt Unrath.
Die GRÜNEN warten gespannt auf die angekündigte Vorlage zum Kino. Diese werden sie genau unter die Lupe nehmen und dann aufgrund von Fakten entscheiden, ob man dieser Vorlage zustimmen wird oder nicht.
GRÜNE: Stadtregierung darf nicht an der Volkshochschule sparen
DIE GRÜNEN Bad Homburg unterstützen die Volkshochschule Bad Homburg in ihrer Forderung einen höheren Zuschuss zu bekommen. Seit Jahren stagnieren die Fördermittel, gleichzeitig steigen die Unterhalts- sowie Personalkosten. Deswegen müssen sinnvolle Investitionen geschoben werden. Aufgrund von Geldmangel droht sogar die Möglichkeit aus dem Dachverband der Musikschulen zu fliegen. Das alles sind für die GRÜNEN gute Argumente, der VHS entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen. „Nur so kann man den gesellschaftlichen Anforderungen für eine qualitativ gute und moderne Volkshochschule nachkommen. Die Investition kommt schließlich allen Bad Homburgerinnen und Homburger zu gute. Nur so können wir das große und bezahlbare Angebot der VHS für alle erhalten“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, Alexander Unrath, und führt fort, „damit es so bleiben kann müssen wir jetzt handeln“
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An dieser Stelle erinnern die GRÜNEN daran, dass sie bei den letzten Haushaltsberatungen eine Erhöhung des Zuschusses für die VHS um 60.000 Euro beantragt haben. Dieser Antrag wurde von der CDU und SPD abgelehnt. „Umso mehr ärgert mich die Reaktion von Weiß-Hennerici (CDU). Sie sehe jetzt Signale, dass die Zuschüsse im nächsten Jahr erhöht werden könnten. Wieso hat ihre Partei noch vor wenigen Wochen unseren Antrag abgelehnt?“, wundert sich Unrath. „Wir werden ganz genau darauf achten, dass die VHS bei der nächsten Haushaltsberatung nicht leer ausgehen wird. Wir werden auf jeden Fall die notwendige Erhöhung des Zuschusses beantragen. Schließlich kann es nicht sein, dass am Ende des Tages die Kursgebühren steigen und sich ärmere Leute die VHS nicht mehr leisten können. Nur weil die Koalition aus CDU und SPD an der falschen Stelle sparen wollen“, so Unrath abschließend.
GRÜNE wollen einen Fahrradbeauftragten
„Wer schläft verliert“, schreiben die GRÜNEN in einer Pressemitteilung. Sie beziehen sich dabei auf das Thema Radfahren in Bad Homburg. Die GRÜNEN sind über die aktuellen Entwicklungen rund ums Fahrradfahren nicht zufrieden. Es wird viel angekündigt, aber nichts elementares wird umgesetzt. „Das Radfahren in Bad Homburg darf vom Oberbürgermeister Hetjes und seiner schwarz-roten Regierung nicht mehr stiefmütterlich behandelt werden. Die Bürgerinnen und Bürger wollen mit dem Rad sicher durch die Stadt fahren können“, sagt Alexander Unrath, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bad Homburger GRÜNEN, und führt fort: „Bei den ISEK-Veranstaltung war das Radfahren immer das wichtigste Thema für die Bürgerinnen und Bürger. Doch gehandelt wird nicht. Stattdessen wird das nötige Radverkehrskonzept immer wieder verschleppt“.
Für die GRÜNEN reicht es nicht aus nur ein Radverkehrskonzept zu beschließen. „Papier ist geduldig. Was zählt sind umgesetzte Maßnahmen, die wir alle dann wortwörtlich erfahren können“, so der Fraktionsvize. Um nicht Gefahr zu laufen, dass nichts passiert, haben die GRÜNEN auch gleich einen Lösungsvorschlag. „Wir benötigen einen Fahrradbeauftragten. Dieser kann sich dann um die Umsetzung des Fahrradkonzeptes kümmern. Ebenso kann die Person bestehende Fahrradwege abfahren, nach deren Sicherheit überprüfen und nach Verbesserungen schauen. Eine weitere wichtige Aufgabe des Fahrradbeauftragten wäre die Beteiligung an der Gestaltung von öffentlichen Straße und Plätzen. Der Beauftragte kann dann dafür Sorgen, dass die Straßen fahrradfreundlich gestaltet werden, dadurch steigert sich nachhaltig die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer. Ebenso kann er dafür sorgen, dass genügend Abstellmöglichkeiten für Räder vorhanden sind. Eine weitere Aufgabe könnte sein, dass die Person als Ansprechpartner für die Radfahrer zur Verfügung steht und mit verschiedenen Veranstaltungen über das Fahrradfahren in Bad Homburg informiert. Das wäre ein guter Schritt für Bad Homburg, um einen Schritt in Richtung fahrradfreundliche Stadt zu machen. So fördert man das Radfahren nachhaltig“, erklärt Unrath.
Die GRÜNEN stellen auf der kommenden Stadtverordnetenversammlung den Antrag einen Fahrradbeauftragten zu benennen.
Bad Homburg, 24. September 2018
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GRÜNE wollen Bio-Wochenmarkt auf dem Bahnhofsvorplatz
Die GRÜNEN Bad Homburg wollen nach der Fertigstellung des Bahnhofsvorplatzes einen Wochenmarkt mit Bioprodukten. Dieser soll nach der Idee der GRÜNEN an einem Donnerstag oder einem anderen Wochentag, in den Abendstunden (z.B. von 16 bis 20 Uhr), auf dem Platz vor dem Bahnhof stattfinden.
"Nicht jeder hat die Möglichkeit an einem Dienstag- oder Freitagmorgen den bisherigen Wochenmarkt zu besuchen“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander Unrath fest, und führt vor: „wir wollen mit unserem Antrag auch Berufstätigen die Möglichkeit geben, auf dem Heimweg frisches Obst und Gemüse sowie andere Produkte auf einem Markt zu kaufen". Damit komme man den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger nach und passe sich der modernen Arbeitswelt an, meinen die GRÜNEN.
"Wir müssen dahin gehen wo die Menschen sind. Daher wollen wir mit unserem Antrag den Marktbeschickern die Möglichkeit geben, dort hinzugehen, wo es ein weiteres Potenzial an Kunden gibt. Wer von der Arbeit nach Hause kommt hätte dann die Möglichkeit, beim Wechsel von Bahn und Bus, noch schnell seine Einkäufe auf dem Bahnhofsmarkt zu erledigen. Das ist eine Win-Win Situation für die Kunden und Händler. Schließlich kommen in den Abendstunden viele Menschen an diesem Platz vorbei“, freut sich Unrath abschließend.
Einen entsprechenden Antrag stellen die GRÜNEN auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung.