GRÜNE: Mehr Tempo beim Radwegeausbau

Den Bad Homburgerinnen und Bad Homburgern sicheres Radfahren zu ermöglichen ist eine Herzensangelegenheit der GRÜNEN. “Umso enttäuschter sind wir, dass die Aktualisierung der bisherigen Fahrradrouten auf sich warten lässt. Mitte Oktober gab es zwar die erste Sitzung des Arbeitskreises Radverkehrskonzept, bei der aber deutlich wurde, dass im aktuellen Haushaltsentwurf Mittel fehlen, um die Überarbeitung anzugehen”, so Frauke Thiel, die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Wir sind entsetzt, was uns berichtet wurde. Nach aktuellem Plan werde es noch Jahre dauern, bis das Radverkehrskonzept fertiggestellt ist. Mit Umsetzung sei nicht vor 2019 zu rechnen“, erklärt Thiel, und führt fort, „im Wahlkampf waren sich doch noch alle einig, dass mehr fürs Radfahren getan werden muss. Jetzt wird mit offenen Karten gespielt und es wird sich zeigen, wer zu seinem Wort steht“. Ein Grund für die lange Erstellungszeit des Konzeptes liege darin, dass die Stadtverwaltung nicht ausreichend Personal habe. Zeitgleich habe man im Verwaltungsentwurf des Haushaltes für das Radverkehrskonzept zu wenig Geld bereitgestellt. „Mit dem vorgelegten Haushalt zeigt die Koalition aus CDU und SPD, dass ihre Prioritäten nicht beim Radverkehrskonzept liegen. Wir wollen das korrigieren und werden einen entsprechenden Haushaltsantrag stellen, in dem wir für die Erstellung des Radverkehrskonzept mehr Geld zur Verfügung stellen wollen“, so Thiel und führt fort: „Wenn wir nicht ausreichend Personal haben, dann müssen wir uns Unterstützung von einem externen Planungsbüro holen. Schließlich geht es um die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrern und anderen Teilnehmern am Straßenverkehr“. Die GRÜNEN sehen sich in ihrem Anliegen bestätigt und beziehen sich auf die FORSA-Umfrage, die unter der Führung des Magistrates in Auftrag gegeben wurde. „Die Umfrage hat bestätigt, dass für ein Großteil der Bad Homburgerinnen und Bad Homburger der Ausbau des Radwegenetz wichtig ist. Wenn Oberbürgermeister Hetjes es ernst mit dem Radverkehrskonzept meint, muss er das Thema zur Chefsache erklären und das Tempo erhöhen. Unabhängig davon werden wir unsere Priorität weiter auf den Ausbau des Radwegenetz legen und auf eine zügige Umsetzung drängen“ so Thiel abschließend.

02.11.16 –

Den Bad Homburgerinnen und Bad Homburgern sicheres Radfahren zu ermöglichen ist eine Herzensangelegenheit der GRÜNEN. “Umso enttäuschter sind wir, dass die Aktualisierung der bisherigen Fahrradrouten auf sich warten lässt. Mitte Oktober gab es zwar die erste Sitzung des Arbeitskreises Radverkehrskonzept, bei der aber deutlich wurde, dass im aktuellen Haushaltsentwurf Mittel fehlen, um die Überarbeitung anzugehen”, so Frauke Thiel, die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN.

„Wir sind entsetzt, was uns berichtet wurde. Nach aktuellem Plan werde es noch Jahre dauern, bis das Radverkehrskonzept fertiggestellt ist. Mit Umsetzung sei nicht vor 2019 zu rechnen“, erklärt Thiel, und führt fort, „im Wahlkampf waren sich doch noch alle einig, dass mehr fürs Radfahren getan werden muss. Jetzt wird mit offenen Karten gespielt und es wird sich zeigen, wer zu seinem Wort steht“.

Ein Grund für die lange Erstellungszeit des Konzeptes liege darin, dass die Stadtverwaltung nicht ausreichend Personal habe. Zeitgleich habe man im Verwaltungsentwurf des Haushaltes für das Radverkehrskonzept zu wenig Geld bereitgestellt. „Mit dem vorgelegten Haushalt zeigt die Koalition aus CDU und SPD, dass ihre Prioritäten nicht beim Radverkehrskonzept liegen. Wir wollen das korrigieren und werden einen entsprechenden Haushaltsantrag stellen, in dem wir für die Erstellung des Radverkehrskonzept mehr Geld zur Verfügung stellen wollen“, so Thiel und führt fort: „Wenn wir nicht ausreichend Personal haben, dann müssen wir uns Unterstützung von einem externen Planungsbüro holen. Schließlich geht es um die Sicherheit der Radfahrerinnen und Radfahrern und anderen Teilnehmern am Straßenverkehr“.

Die GRÜNEN sehen sich in ihrem Anliegen bestätigt und beziehen sich auf die FORSA-Umfrage, die unter der Führung des Magistrates in Auftrag gegeben wurde. „Die Umfrage hat bestätigt, dass für ein Großteil der Bad Homburgerinnen und Bad Homburger der Ausbau des Radwegenetz wichtig ist. Wenn Oberbürgermeister Hetjes es ernst mit dem Radverkehrskonzept meint, muss er das Thema zur Chefsache erklären und das Tempo erhöhen. Unabhängig davon werden wir unsere Priorität weiter auf den Ausbau des Radwegenetz legen und auf eine zügige Umsetzung drängen“ so Thiel abschließend.

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