Willkommen bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Bad Homburg vor der Höhe.
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Aktuell
GRÜNE fordern Klarheit über Luftqualität
„ Es ist ein Skandal wie fahrlässig der OB mit dem wichtigen Thema Luftqualität in der Kurstadt umgeht“ prangert die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN die Untätigkeit von Alexander Hetjes in Sachen Luftreinhaltung an.
Bereits Mitte letzten Jahres hatten Die GRÜNEN in der Stadtverordnetenversammlung nachgefragt, wann mit der Vorlage des Gutachtens zu rechnen sei und von OB Hetjes die Antwort erhalten, das werde bald der Fall sein indes passiert ist seitdem nichts. Das nährt den Verdacht, man wolle die Ergebnisse des Gutachtens unter Verschluss halten. „Transparenz, wie sie von Hetjes im Wahlkampf versprochen wurde, stellen wir uns anders vor“ so Kraft.
DIE GRÜNEN werden diese Hinhaltetaktik nicht länger hinnehmen und beantragen daher in der nächsten Stadtverordnetenversammlung das schon lange vorliegende Gutachten zur Luftreinhaltung in der nächsten Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschusses vorzulegen.
„Dies tut dringend Not, wenn wir Maßnahmen zur Senkung der erhöhten Stickoxidwerte umsetzen wollen und den Erhalt des Bad- Status unserer Stadt sichern wollen“ erklärt Daniela Kraft und ergänzt „es geht uns zum einen um die Zukunft unserer Kurstadt, zum anderen um die Gesundheit unserer Bürger*innen insbesondere der Kinder in der Stadt.“
Kraft verweist dabei auf einen Artikel in der Ausgabe 11/ 2017 des Spiegel, in dem die Bad Homburger Kinderärztin Dr. Barbara Mühlfeld darauf hinweist, dass die Zahl der Kinder die infolge von Feinstaub und Stickoxidbelastung unter Asthma und Pseudokrupp leiden in den vergangenen 20 Jahren drastisch gestiegen sei.
„Dies ist alarmierend und macht deutlich, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in unserer Stadt keinen weiteren Aufschub duldet – wir brauchen das Gutachten und zwar sofort um endlich handeln zu können“ so Kraft abschließend.
GRÜNE: Mit dem „BecherBonus“ Geld sparen und die Umwelt schützen.
Morgens noch einmal schnell zum Bäcker und ein „Kaffee to go“ für den Arbeitsweg besorgen. So startet für viele der Weg in den Alltag. Doch was passiert danach?
Jeder kennt das Bild der unzähligen herrenlosen Becher in der Landschaft, einige bleiben auf der Bank stehen, andere verrotten am Straßenrand oder stapeln sich im Mülleimer. Das ist kein Wunder, denn „in Deutschland werden nach Schätzung der Deutschen Umwelthilfe ca. 2,8 Milliarden Pappbecher pro Jahr verbraucht. Das entspricht 320.000 Becher pro Stunde“, gibt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Alexander Unrath, zu bedenken und führt fort, „dadurch entstehen alleine in Deutschland 40.000 Tonnen Müll in einem Jahr. Das ist eine Menge“.
Die Bad Homburger GRÜNEN wollen den Kampf gegen den Müllberg aufnehmen und unterstützen dabei die Idee eines Belohnungssystems des hessischen Umweltministeriums, das von der GRÜNEN Umweltministerin Priska Hinz ins Leben gerufen wurde. Jeder Kunde der mit einem eigenen Mehrwegbecher kommt und damit zur Müllreduzierung beiträgt soll einen Preisnachlass von mindestens 10 Cent erhalten. „Der Kunde wird dafür belohnt, dass er die Umwelt schont und weniger belastet. Das ist eine Win-Win-Situation für Mensch und Natur“ freut sich der GRÜNE Unrath.
Einige Unternehmen in Bad Homburg haben sich dieser Initiative bereits angeschlossen und geben sogar einen Preisnachlass bis zu 30 Cent für einen mitgebrachten Becher. „Das freut uns sehr, jetzt wollen wir die restlichen Heißgetränkverkäufer ebenfalls motivieren an der Aktion teilzunehmen. Deshalb haben wir GRÜNE einen entsprechenden Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung eingereicht, mit dem wir den Magistrat auffordern, die Initiative-„BonusBecher“ bei den Händlern zu bewerben. Von der Müllreduzierung profitieren Stadt, Unternehmer, Mensch und Umwelt. Besser gehts nicht“ so Unrath abschließend.
Mehr Rückschrit, als Fortschritt...
Mehr Rückschritt als Fortschritt, so sehen die GRÜNEN den Beschluss der Koalition gegen die gesamten Stimmen der Opposition zur Wohnraumvergabe Kommission.
"In der Vorlage des Magistrats war in unseren Augen deutlich dargelegt, dass eine solche Vergabekommission mit politisch besetzen Personen nicht zielführend ist. Sie bringt keinerlei Nutzen, da keine Wohnung durch diese Maßnahme mehr vermietet wird, sondern erhöht die Gefahr, dass Einfluss von Außenstehenden Personen genommen werden kann. Hier erhöhen wir das Risiko der Vorteilsnahme drastisch", so die sozialpolitische Sprecherin Laura Burkart.
In den Augen der GRÜNEN sollte die Vergabekommission in den Händen der Verwaltung bleiben. "Wir vertrauen voll darauf, das diese ihre Arbeit sorgfältig erledigt. Ein weiterer Vorteil dabei ist, die Mitarbeiter der Kommission sind nicht öffentlich bekannt, dies wäre bei politischen Person kaum realisierbar", so die Einschätzung von Burkart.
Mehr»Die GRÜNEN fordern Fahrgelderstattung wegen Busfahrerstreik in Bad Homburg
Der Busverkehr in Bad Homburg war wegen des Busfahrerstreiks im Januar für rund 12 Tage fast vollständig eingestellt. Alternative Fahrmöglichkeiten für die Nutzer des ÖPNV gab es innerhalb der Stadt im Vergleich etwa zu Frankfurt nicht, wo zumindest U-Bahnen, Straßenbahnen und S-Bahnen verkehrten.
"Da die Stadt mit dem Busunternehmen transdev einen Vertrag abgeschlossen hat, der eine Bezahlung des Unternehmens nach geleisteten fahrplanmäßigen Buskilometern vorsieht, hat die Stadt Bad Homburg durch den Busfahrerstreik und die damit ausgefallenen Buskilometer spürbar Kosten gespart“, so Frauke Thiel, die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, und führt fort, "Die Inhaberinnen und Inhaber von Zeitkarten haben hingegen für ihr bereits gezahltes Geld keine Leistung erhalten“.
Daher fordern die GRÜNEN, dass die Stadt Bad Homburg aus den eingesparten Mitteln eine Kulanzregelung finanziert, so dass Zeitkarteninhaber für die Tarifzone, in der Bad Homburg liegt, von der Stadt eine anteilsmäßige Erstattung erhalten. „Ein faire Behandlung der ÖPNV-Kunden liegt uns besonders am Herzen“, so Thiel abschließend.