22.01.11 –

1. Sitzung der Lenkungsgruppe ohne Vertreter der Union

Seit Monaten versucht sich die CDU mit dem Thema Masterplan zu profilieren. "Eines der wichtigsten Themen unser Partei." und "Die Stadt braucht dringend einen Masterplan." oder "Die Union treibt das Thema Masterplan maßgeblich voran." So der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Alfred Etzrodt in den letzten Monaten. Doch: Alles heiße Luft.

Die anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung sahen den Masterplanprozess durchaus weniger euphorisch, einigten sich aber dann doch auf ein entsprechendes Verfahren. Überraschung nun aber bei  den Vertretern von SPD, GRÜNEN, BLB, NHU und FDP, die einen Vertreter der CDU bei der konstituierenden Sitzung der Lenkungsgruppe zum Masterplan vermissten. Die Lenkungsgruppe ist das Gremium, das den gesamten Masterplan steuern und organisieren soll. In der 1. Sitzung am 21.Januar wurden die Vergabeleitlinien verabschiedet und die Rahmenbedingungen für den Masterplanprozess festgelegt. Allerdings ohne den Initiator der Masterplanidee. So wichtig scheint der CDU das angeblich alles entscheidende Thema nicht mehr zu sein. Sie hat sich jedenfalls bis auf die Knochen blamiert und lächerlich gemacht. Er habe eine Terminüberschneidung gehabt, versucht sich Alfred Etzrodt herauszureden. Mag ja sein. Warum hat die CDU dann keinen Stellvertreter benannt, wie die anderen Fraktionen. Der Masterplanzug ist jedenfalls zunächst einmal ohne die CDU abgefahren. DIE GRÜNEN befürchten allerdings, dass die CDU die Ergebnisse der Lenkungsgruppe wieder in Frage stellt, wie sie das in der Vergangenheit mit Ihrer Mehrheit immer wieder versucht hat. Dabei, so DIE GRÜNEN hat die CDU die Sitzung schlicht verschlafen. Solche „Volksvertreter“ braucht Bad Homburg nicht.

In einer gemeinsamen Presseerklärung von SPD, GRÜNEN, BLB und NHU heißt es dazu: "Wie die Fraktionsvorsitzenden Waldemar Schütze, Bardo Röhrig, Armin Johnert und Holger Fritzel heute erklären, sind sie sehr verwundert, dass in der konstituierenden Sitzung der Lenkungsgruppe zum Masterplanprozess, welche am 21.01.2011 um 14:00 Uhr stattfand, ausgerechnet die Antrag stellende Fraktion der CDU weder mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Dr. Alfred Etzrodt, noch einem anderen Vertreter der CDU anwesend war.

In dieser Sitzung wurden erste planungsrelevante Schritte besprochen; über die Inhalte sind die Teilnehmer zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Die Fraktionsvorsitzenden sind äußerst befremdet wie die Antrag stellende Fraktion der CDU mit diesem Thema umgeht."