Ausgewählte Kategorie: Partei
Etliche Städte und Gemeinden haben während der Pandemie gute Erfahrungen mit dem Ausweisen von Sommerstraßen und Parklets gemacht. "Sommerstraßen" werden Straßenabschnitte genannt, die für einen bestimmten Zeitraum für den motorisierten Verkehr gesperrt werden, damit zum…
Die CDU/SPD-Regierung will sich an diesem Donnerstag zwei weitere Gewerbegebiete mitten im Bad Homburger Grüngürtel von den Stadtverordneten absegnen lassen. Insgesamt sollen die neuen Gewerbegebiete 20 Hektar groß sein und damit fast 30 Fußballfelder. Betroffen sind zwei…
Als eines der klimafreundlichsten Verkehrsmittel überhaupt sollte das Fahrrad Mittel der Wahl zur Fortbewegung vor allen Dingen in unseren Städten sein. Und diese Wahl sollte leichtfallen. Daher setzt sich die Fraktion der GRÜNEN nicht nur für mehr Verkehrssicherheit ein,…
Die Stadtverordnetenfraktion der GRÜNEN beantragt in der nächsten Stadtverordnetenversammlung den Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ des deutschen Städtetages. Bislang kann die Stadt ohne Genehmigung der obersten…
Diese Frage stellen sich Wolfgang Laupus (SPD) und Felix Fischer (Bündnis 90 / Die Grünen), welche Mitglieder des Ortsbeirates Ober-Eschbach sind. Im Jahr 2015 hat Alexander Hetjes (CDU) noch gefordert in allen Stadtteilen Ortsbeiräte einzuführen um mehr Bürgerbeteiligung in…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]