Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten
Die Stadtverordnetenfraktion der GRÜNEN beantragt in der nächsten Stadtverordnetenversammlung den Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ des deutschen Städtetages. Bislang kann die Stadt ohne Genehmigung der ...
Mehr»Wozu haben wir eigentlich Ortsbeiräte?
Diese Frage stellen sich Wolfgang Laupus (SPD) und Felix Fischer (Bündnis 90 / Die Grünen), welche Mitglieder des Ortsbeirates Ober-Eschbach sind. Im Jahr 2015 hat Alexander Hetjes (CDU) noch gefordert in allen Stadtteilen Ortsbeiräte einzuführen um mehr Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik zu erreichen. Dies war die Antwort von Herrn Hetjes auf sinkende Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen. Dass diese Beteiligung der Bürger aber auch ...
Mehr»Radverkehr auch beim Winterdienst wertschätzen
Mehr Radverkehr statt ständig neuer Autos auf den Straßen würde die Lärmbelästigung schon mal deutlich verringern. Daher hören wir nicht auf, uns für die Belange von Radfahrer*innen einzusetzen und das Radfahren generell attraktiver zu machen: Im Mobilitätsausschuss beantragen wir eine Änderung der Straßenreinigungssatzung – für den Winterdienst auf Radwegen sollten nicht die Anwohner*innen verantwortlich sein.
Mehr»Mehr Parkplätze für Menschen mit Behinderungen nahe der Fußgängerzone
Der Magistrat wird beauftragt, im Zugangsbereich der Fussgängerzone mehr Parkplätze für Menschen mit Behinderungen auszuweisen.
Während am Rathaus drei Parkplätze und an der Kreuzung Louisenstraße / Kisseleffstraße zwei Plätze zur Verfügung stehen, gibt es am Kurhaus in der Ludwigstraße und in der Haingasse / Louisenstraße jeweils nur ein Parkplatz, welche sehr häufig belegt sind.
Fraktionsklausur zum Haushalt 2022
Jedes Jahr im Herbst wartet ein mehrere hundert Seiten dickes Dokument darauf, von uns ausgewertet zu werden: Der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für das kommende Jahr.
Zwei Tage lang gehen wir als Fraktion damit immer in Klausur, sprechen über Verbesserungspotential, Unklarheiten und unsere inhaltlichen Schwerpunkte.
Für uns ist klar: Jetzt in Klimaschutz und Mobilitätswende investieren.